Mit neu übernommenen Aufgaben der Prüfdienste stand ein Thema auf der Tagesordnung der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Hessen, das die Rentenversicherungsträger in den vergangenen Jahren vor große Herausforderungen gestellt hat. Ein weiterer Schwerpunkt in der traditionellen Frühjahrssitzung am 30. April 2010 in Seligenstadt galt der Entwicklung der Informationstechnologie bei der Deutschen Rentenversicherung Hessen und der Rentenversicherung insgesamt.

Deutsche Rentenversicherung

Neue Aufgaben für die Prüfdienste der Rentenversicherungsträger
Jakob Brähler, stellvertretender Geschäftsführer der Deutschen Rentenversicherung Hessen, stellte der Vertreterversammlung die neuen Aufgaben vor, die den Rentenversicherungsträgern in den vergangenen Jahren – zuletzt zum 1. Januar 2010 übertragen wurden. Der Gesetzgeber verfolge damit das Ziel, die Anzahl der Prüfinstanzen zu reduzieren und die Prüfaufgaben bei der Rentenversicherung zu bündeln. Gleichzeitig würden die Arbeitgeber durch den Wegfall von Doppelprüfungen durch verschiedene Träger entlastet.

Die erste große Aufgabenübertragung sei bereits 1996 erfolgt, als der Gesetzgeber die Durchführung der Betriebsprüfungen von den Krankenkassen auf die Rentenversicherung verlagert hat. Sämtliche Betriebe werden seitdem alle vier Jahre ausschließlich durch die Rentenversicherungsträger dahingehend geprüft, ob sie ihre Sozialversicherungsbeiträge rechtzeitig und vollständig abführen.

Im Jahr 2009 hat die Deutsche Rentenversicherung Hessen über 27.000; die Rentenversicherungsträger bundesweit insgesamt 753.000 Betriebe geprüft. Dies habe zu Nachforderungen von rund 427 Millionen Euro geführt. Diesen stünden allerdings auch Gutschriften von rund 84 Millionen Euro an Arbeitgeber für zu viel gezahlte Sozialversicherungsbeiträge gegenüber.

Seit Juli 2007 nehmen die Träger der Deutschen Rentenversicherung auch die Prüfung der Künstlersozialabgabe bei den Arbeitgebern wahr. Diese Abgabe ist von allen Unternehmen zu entrichten, die künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen verwerten.

Im Jahr 2009 haben die Prüfdienste Nachforderungen zur Künstlersozialversicherung in Höhe von bundesweit insgesamt 35,9 Millionen Euro geltend gemacht. Damit haben die Rentenversicherungsträger ganz erheblich zur Sicherung der Künstlersozialkasse beigetragen, so Brähler. Positiv habe sich dies auch auf den Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung ausgewirkt. Dieser sei von 5,1 Prozent im Jahr 2007 auf 3,9 Prozent im Jahr 2010 gesunken und entlaste damit auch die Arbeitgeber.

Zum 1. Januar 2009 hat die Rentenversicherung auch die Prüfung der Insolvenzgeldumlage und der Insolvenzsicherung von Arbeitnehmern angesparter Arbeitszeitwertguthaben übernommen. Im Falle einer Insolvenz des Arbeitgebers müssen diese Wertguthaben gesichert sein. Hierzu hat der Gesetzgeber einen Katalog erstellt, dessen Beachtung die Rentenversicherungsträger zu überprüfen haben.

Schließlich wurde den Rentenversicherungsträgern zum 1. Januar 2010 die Aufgabe übertragen, für die Unfallversicherung die zutreffende Zuordnung der Arbeitsentgelte zu den unfallversicherungsspezifischen Gefahrklassen und die Abführung der hieraus resultierenden Beiträge zu überprüfen. Ziel dieses neuen Prüfverfahrens seien Entbürokratisierung und Verwaltungsvereinfachung. Darüber hinaus sollen die Unternehmen von aufwändigen Meldungen und von Mehrfachprüfungen entlastet werden.

Abschließend unterstrich der stellvertretende Geschäftsführer, dass von Arbeitgeberseite die Arbeit der Betriebsprüfdienste bundesweit, aber auch der Deutschen Rentenversicherung Hessen durchaus positiv gesehen werde. Eine Umfrage bei den hessischen Arbeitgebern habe eine hohe Akzeptanz für den hessischen Betriebsprüfdienst ergeben.

Aktuelle Entwicklung der Informationstechnologie
Die kontinuierlichen Veränderungen der Rentengesetze, die zunehmende Technologisierung sowie die Verlagerung der Kundenkommunikation hin zu digitalen Medien verlangt eine stetige Weiterentwicklung der Informationstechnologie. In ihrem Bericht erläuterte Heidi Engelien, Leiterin der Abteilung für Informationstechnik und Informationsverarbeitung der Deutschen Rentenversicherung Hessen, dass diese Entwicklungsarbeiten nur durch weitgehende Kooperationen der Rentenversicherungsträger mit vertretbarem Aufwand geleistet werden können.

Deshalb kooperieren die Träger bereits seit den 60er Jahren in so genannten Programmierkreisen bei der Entwicklung und Pflege ihrer IT-Programme. Diese Zusammenarbeit sei auch auf die Rechen- und Druckzentren der Rentenversicherungsträger ausgedehnt worden. Die Anzahl der Rechenzentren konnte dadurch von ursprünglich 23 auf heute 5 reduziert werden, darunter die 2002 von der Deutschen Rentenversicherung Hessen mit den übrigen süd- und südwestdeutschen Rentenversicherungsträgern sowie der Knappschaft-Bahn-See begründete Rechenzentrum Würzburg GmbH, so die Abteilungsleiterin.

Eine besondere Herausforderung stellt die infolge der Organisationsreform in der gesetzlichen Rentenversicherung beschlossene Entwicklung eines gemeinsamen Programmsystems für alle Rentenversicherungsträger dar. Hier leiste die Deutsche Rentenversicherung Hessen einen wesentlichen Beitrag. Sie ist insbesondere bei der Programmentwicklung im Bereich der Rehabilitation verantwortlich tätig.

Außerdem berichtete Engelien über ein innovatives Projekt in der Informationstechnologie, an dem die Deutsche Rentenversicherung Hessen beteiligt ist. Seit März 2010 laufen einige Programmteile aus dem zentralen Rentenprogrammsystem unter dem Betriebssystem Linux. Die Programmabläufe sind dort genauso zuverlässig, sicher und schnell, aber wesentlich kostengünstiger. Allein die Deutsche Rentenversicherung Hessen erzielt hierdurch Einsparungen in Höhe von 167.000 Euro im Jahr.

Ihren Bericht schloss die Abteilungsleiterin mit dem Ausblick auf ein weiteres IT-Projekt der Deutschen Rentenversicherung Hessen. Mit dem neuen gemeinsamen Programmsystem werde auch der Weg zur digitalen Akte und Vorgangsbearbeitung beschritten. Deshalb werde in einem ersten Schritt ein Scan-Zentrum in Betrieb genommen, in dem abgeschlossene Akten digitalisiert, signiert und dann in einem elektronischen Archiv im Rechenzentrum Würzburg abgelegt werden. Auch damit leiste die Deutsche Rentenversicherung Hessen einen Beitrag zur wirtschaftlichen und zukunftsorientierten Weiterentwicklung ihrer Informationstechnologie.

Die Deutsche Rentenversicherung Hessen mit Hauptsitz in Frankfurt am Main betreut insgesamt rund 1,8 Millionen Versicherte und zahlt rund 750.000 Renten aus. Mit der Übernahme der zuvor parallel betriebenen Beratungsstellen ist der hessische Rentenversicherungsträger seit Juli 2007 auch zuständiger Ansprechpartner für die Versicherten der Deutschen Rentenversicherung Bund in der Region, wenn es um Fragen rund um die Altersvorsorge geht.