„Die Deutsche Rentenversicherung hat die Finanz- und Wirtschaftskrise bisher gut verkraftet. Deren Auswirkungen schlagen sich im vorläufigen Rechnungsergebnis der gesetzlichen Rentenversicherung für das Jahr 2009 nicht nieder“, so Detlev Lehmann in seinem Bericht an die Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland, die heute (14.7.) in Halle tagte.

Deutsche Rentenversicherung

Die Deutsche Rentenversicherung habe – vor allem durch die um 1,9 Prozent gestiegenen Beitragseinnahmen – sogar einen Überschuss von 200 Millionen Euro erzielt. Die Nachhaltigkeitsrücklage habe am Jahresende bei 16,2 Milliarden Euro und damit unverändert bei 0,97 Monatsausgaben gelegen. „Damit war eine gute Basis für das Haushaltsjahr 2010 gegeben“, so der Vorstandsvorsitzende des mitteldeutschen Rentenversicherungsträgers. Trotz steigender Einnahmen aus Beiträgen sei aber wegen des noch schnelleren Anstiegs der Ausgaben 2010 mit einem Haushaltsdefizit von ca. zwei Milliarden Euro zu rechnen. Dieses sei zu Lasten der Nachhaltigkeitsrücklage zu finanzieren. „Liquiditätsprobleme sind 2010 aber nicht zu befürchten“, so Lehmann.

Auch für die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland sei die bisherige Beitragsentwicklung erfreulich. Diese läge auf dem Niveau des Vorjahres. „Befürchtungen, dass die Auswirkungen der Krise 2010 deutlich zu spüren sind, haben sich bisher nicht bewahrheitet“, zeigte sich Lehmann optimistisch. Er verwies aber zugleich darauf, dass die Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe wegen gestiegener Antragszahlen über dem Niveau von 2009 lägen. „Hier gilt es, Interessen der Versicherten und finanzielle Restriktionen der Rentenversicherung so abzuwägen, dass der in diesem Jahr verfügbare Anteil eingehalten wird.“

In seinen Ausführungen ging Detlev Lehmann auch auf die Rentenanpassung 2010 ein. Er verwies darauf, dass durch die von der Bundesregierung beschlossene „Erweiterte Schutzklausel“ die Renten in diesem Jahr nicht gekürzt wurden. „Ohne diese Schutzklausel wären die Renten in den neuen Bundesländern um rund 0,5 Prozent und in den alten Bundesländern sogar um 2,1 Prozent zu kürzen gewesen“, so Lehmann. Die nicht durchgeführte Rentenminderung führe aber dazu, dass die Rentenanpassungen in den nächsten Jahren nur vermindert stattfinden würden.

Die positive Kostenentwicklung war auch ein Schwerpunkt im Bericht der Geschäftsführung. „Aus gegenwärtiger Sicht könnte bei den Verwaltungs- und Verfahrenskosten am Jahresende ein Rechnungsergebnis von ca. 285 Millionen Euro erreicht werden“, so Dr. Wolfgang Kohl. Der Vorsitzende der Geschäftsführung machte deutlich, dass der mitteldeutsche Regionalträger damit mehr als 13 Millionen Euro weniger verbrauchen werde als für 2010 eingeplant. Das sei auch deshalb erfreulich, weil – ausgehend vom Jahr 2004 – die gesamte Rentenversicherung bis zum Jahr 2010 zehn Prozent der Verwaltungs- und Verfahrenskosten einsparen muss. „Wir werden das gesetzlich vorgegebene Ziel erreichen. Das kann schon jetzt ganz klar eingeschätzt werden“, sagte Kohl.

Der Vorsitzende der Geschäftsführung beschäftigte sich in seinen Ausführungen auch mit der Entwicklung des Regionalträgers insgesamt. „Seit der Fusion der drei mitteldeutschen Landesversicherungsanstalten zum 1. Oktober 2005 hat sich viel getan, Strukturen und Abläufe wurden verändert, Mitarbeiter haben neue Arbeitsplätze und manche auch neue Arbeitsorte erhalten“, so Kohl. Insgesamt sei eine positive Entwicklung zu verzeichnen. „Das Jahr vier nach der Fusion war ein sehr erfolgreiches für die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland. Und diese Tendenz setzt sich auch 2010 fort.“ Dennoch dürfe man sich nicht auf den „Lorbeeren“ ausruhen.